Städtischer Etat 2016: Der vom Stärkungspakt erzwungene Haushaltsausgleich ist dank gestiegener Einnahmen gelungen. – Einsparungen spielen nur eine untergeordnete Rolle

Rathaus am Gemeindedreieck

Von Helmut Frenzel

15. Dezember 2017. – 2011 verabschiedete der Landtag das Stärkungspaktgesetz. Es bestimmte, dass die defizitären Gemeinden, zu denen auch Dorsten gehört, ihren Haushalt binnen fünf Jahren ausgleichen müssen oder anders ausgedrückt: keine neuen Schulden mehr machen dürfen. Dieses fünfte Jahr war 2016: tatsächlich legte die Stadt Dorsten einen Jahresabschluss vor, der nicht nur ausgeglichen ist, sondern einen Überschuss ausweist. Wie war das möglich nach einem Jahrzehnt mit immerzu wachsenden Haushaltsdefiziten?
Der letzte Haushalt vor dem Inkrafttreten des Stärkungspaktgesetzes ist der von 2011 und eignet sich deswegen gut als Grundlage für eine Gegenüberstellung. Der Jahresabschluss 2011 weist einen Verlust von 34,1 Millionen Euro aus. Der Jahresabschluss 2016 ist dagegen nicht nur ausgeglichen, wie es das Stärkungspaktgesetz verlangt, sondern endet mit einem Überschuss von 5,6 Millionen Euro. Das ist eine Ergebnisverbesserung von immerhin 40 Millionen Euro. Wie das funktionierte zeigt die folgende Übersicht, in der die Ergebnisrechnungen für die beiden Jahre gegenübergestellt sind. Weiterlesen

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Kommunale Spekulationsverluste: Ex-Bürgermeisterin von Pforzheim wegen Untreue zu Haftstrafen verurteilt. Wenn das Urteil Bestand hat, könnte es auch für ehemalige Dorstener Amtsträger ungemütlich werden

Von Helmut Frenzel

27. November 2017. – Es ist ein Dammbruch. Am 21. November 2017 verkündete der Vorsitzende Richter der großen Strafkammer am Landgericht Mannheim in einem Prozess gegen die Ex-Bürgermeisterin und die ehemalige Kämmerin der Stadt Pforzheim das Urteil: Wegen Untreue in drei Fällen erhielten die Ex-Bürgermeisterin eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und acht Monaten und die Kämmerin unter Berücksichtigung weiterer Fälle eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren. Für beide Personen wurden die Haftstrafen zur Bewährung ausgesetzt. Und das war passiert: Die Stadt Pforzheim hatte 2005 und 2006 Swapgeschäfte getätigt, die zu Verlusten von 57 Millionen Euro führten. Durch Verhandlungen mit den beteiligten Banken konnten die Verluste auf 13 Millionen Euro begrenzt werden. Weiterlesen

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Elternumfrage zeigt geringe Zustimmung zur Sekundarschule. Die Stadt wertet die Stimmen der unentschiedenen Eltern als Ja-Stimmen und macht so die Umfrage zur Farce

Bald auch in Dorsten?

Von Helmut Frenzel

17. November 2017. – Die Sekundarschule macht weiter von sich reden. Ab dem Schuljahr 2018/2019 wird sie unter dem Namen “Neue Schule Dorsten” in der Sekundarstufe I an den Start gehen. Diese umfasst die Jahrgangsstufen 5 bis 10 und war bisher die Domäne der Haupt- und Realschulen. Deren Ende ist besiegelt, soweit es die Schulen in städtischer Trägerschaft betrifft: Parallel zur Aufnahme des Betriebs der Sekundarschule laufen die Realschule (Erich-Klausener-Schule) und die beiden Hauptschulen (Dietrich-Bonhoeffer-Schule und Geschwister-Scholl-Schule) aus. Sie nehmen ab dem nächsten Schuljahr keine Schüler mehr auf. An ihre Stelle tritt die Sekundarschule. Im Dezember 2016 hatte der Rat der Stadt den Beschluss zur Gründung gefasst. Er steht allerdings unter dem Vorbehalt, dass sich genügend Eltern finden, die ihr Kind an der “Neuen Schule Dorsten” anmelden wollen. Die Umfrage dazu fand im September statt. Befragt wurden die Eltern von Kindern in den vierten und dritten Klassen der städtischen Grundschulen. 1350 Eltern erhielten den Fragebogen; 609 gaben ihn ausgefüllt zurück (45 Prozent). Kurz darauf gab die Verwaltung bekannt: “Elternbefragung ergibt großes Interesse an Sekundarschule.”  Die Hürde von mindestens 75 Anmeldungen pro Jahrgang werde sicher überschritten. Einzelheiten wurden nicht genannt. Einige Tage später titelte die Dorstener Zeitung: “225 Eltern von Dritt- und Viertklässlern haben in einer Umfrage bekundet: Wir schicken unser Kind in die Sekundarschule”. Das klang nach einem großen Erfolg für Schuldezernent Lars Ehm und den Arbeitskreis Sekundarschule. Aber noch immer wurden keine Detailergebnisse vorgestellt. Weiterlesen

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Dorstens „patriotische Straßennamen“ (5) – Cecilienstraße in Holsterhausen. Eine Kronprinzessin, die nicht Königin wurde und einen Ehemann hatte, der Hitler-Anhänger war

Seit 1911 Cecilienstraße in Dorst6en-Holsterhausen

Von Wolf Stegemann

Vorbemerkung. 10. November 2017. – In Dorsten gibt es heute noch einige Straßen, die nach preußisch-ruhmbekleckerten Feldmarschällen benannt sind. – Im damaligen wilhelminischen Kaiserreich liebdienerten sich Bürgermeister und Magistraten durch Straßenbenennungen den hohen Herrschaften an. So entstanden in Holsterhausen die 1911 nach dem Bruder des Kaisers Wilhelm II. die „Heinrichstraße“, ebenso bekam der Preußen-Feldherr von Roon eine Straße; Goeben, Wrangel, Blücher und Bismarck auch; zudem Damen des Königs- und Kaiserhauses. In unserer heutigen Folge widmen wir uns einer dieser Damen, deren Name auf dem Schild „Cecilienstraße“ zu lesen ist. Neben Musiker-, Künstler-, Tier-, Pflanzen-, Heiligen- und anderen Straßen sind das die so genannten „patriotischen Straßen“. Sie sind historische Denkmale. Und wie es mit Denkmalen so ist: sie werden abgerissen, wenn man die Geehrten nicht mehr ehren will oder sie bleiben. Die 1933 bis 1945 nach Hitler und anderen NS-Größen benannten Plätze und Straßen sind wieder verschwunden. In Dorsten heißt beispielsweise dass Essener Tor wieder so, die „Adolf-Hitler-Straße“ in Holsterhausen ist nach 1945 dem heiligen Antonius gewidmet. Weiterlesen

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Der 9. November! Ein deutscher Schicksalstag? Das Ende des Kaiserreichs 1918, Hitler-Putsch 1923 – ein späterer Dorstener war dabei, Pogrom mit Zerstörung der Dorstener Synagoge 1938, Mauerfall 1989

Hitler-Putschisten sammeln sich zum Marsch zur Feldherrnhalle in München 1923

Von Wolf Stegemann

3. November 2017. – In wenigen Tagen steht auf dem Kalender „9. November“. In den Medien und auch von Historikern wird dieser Tag oft als „Schicksalstag der Deutschen“ bezeichnet. Denn viele wichtige Ereignisse der deutschen Geschichte sind mit dem 9. November untrennbar verknüpft. Ob aber der Tag als Schicksalstag genannt werden darf, obliegt jedem Leser selbst. Schicksal ist immer ein Zustand, der außerhalb rationalen Handelns den Menschen passiert und somit ihrer Verantwortung entzogen ist. Nicht das Schicksal knüpft die Fäden unserer Geschichte, sondern gut oder schlecht handelnde Menschen. Weiterlesen

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Halloween – 31. Oktober, der Abend vor Allerheiligen: keltische Tradition, Horror-Clowns, immer mehr verbreiteter Grusel-Spaß – aber auch mit Rücksichtslosigkeit und Gewalt

Von Wolf Stegemann

27. Oktober. – Wer im Oktober eines jedes Jahres in Dorsten und auch anderswo den Veranstaltungskalender liest, der bekommt den Eindruck, die gesamte Stadt befindet sich am 31. Oktober in ausgelassener Gruseligkeit. Mittlerweile dürfte Halloween den evangelischen Reformationstag Martin Luthers, der auch an diesem Tag stattfindet, den medialen Rang abgelaufen haben. Im 500. Jahr nach Beginn der Reformation ist der 31. Oktober 2017 erstmals und einmalig ein gesamtdeutscher gesetzlicher Feiertag. Allerdings dürfte Halloween diesen Feiertag 2017 veranstaltungsmäßig dominieren. Weiterlesen

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Reformationstag – 31. Oktober: „Ein feste Burg ist unser Gott“ – Im Lutherjahr 2017 ist er einmalig ein bundesweiter Feiertag

Martin Luthers Thesen

Von Wolf Stegemann

27. Oktober 2017. – Der 500. Jahrestag der Reformation am 31. Oktober 2017 wird in NRW als Feiertag arbeitsfrei sein. Das beschloss der nordrhein-westfälische Landtag nach einer Gesetzvorlage der Landesregierung. Darin heißt es, das Reformationsjubiläum sei nicht nur für die Protestanten, sondern für die Gesellschaft als Ganzes ein historischer Tag. Die Erkenntnisse der Reformation hätten das kirchliche und gesellschaftliche Leben in Deutschland und weiten Teilen von Europa beeinflusst und seien nach wie vor aktuell. Die evangelische Kirche erinnert im Jahr 2017 an den 500. Jahrestag des Thesenanschlags Martin Luthers (1483-1546) an der Schlosskirche in Wittenberg. Das Ereignis gilt als Beginn der Reformation– auch wenn der Anschlag der Thesen so, wie er über Jahrhunderte hinweg beschrieben und dargestellt wurde, vielleicht gar nicht stattgefunden hat, worauf Wissenschaftler hinweisne. Der Reformationstag am 31. Oktober ist nur in fünf Bundesländern generell ein gesetzlicher Feiertag. Die Ministerpräsidenten aller anderen Bundesländer haben sich jedoch dafür ausgesprochen, den Tag zum Reformationsjubiläum 2017 einmalig und ausnahmsweise als bundesweiten Feiertag zu begehen. Weiterlesen

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