Archiv der Kategorie: Abgaben

Abwassergebühren – Oberverwaltungsgericht NRW in Münster stellte fest: Zu hohe Abgaben! Vermutlich muss auch Dorsten Kosten erstatten

Publiziert am 13. Juni 2022

Von Wolf Stegemann 13. Juni 2022. – Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW in Münster vom 17. Mai 2022 sind in vielen NRW-Kommunen die Abwassergebühren seit Jahren zu hoch. Der Bund der Steuerzahler NRW fordert daher, dass die betroffenen Kommunen allen … Weiterlesen →

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Stadtfinanzen 2019: Ein Blick in die Berichtsvorlage der Stadt bringt einen Spekulationsverlust in Millionenhöhe zutage. Der Stadtkämmerer schweigt dazu

Publiziert am 3. Juli 2020

Von Helmut Frenzel 3. Juli 2020. – In der letzten Sitzung des Rates vor den Sommerferien Mitte Juni hatte Stadtkämmerer Hubert Große-Ruiken seinen großen Auftritt. Er konnte für das Haushaltsjahr 2019 das seit Menschengedenken beste Jahresergebnis der Stadt Dorsten verkünden. … Weiterlesen →

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Auch 2019 hoher Millionenüberschuss im städtischen Haushalt. Wann wird die Grundsteuer endlich wieder gesenkt?

Publiziert am 10. Januar 2020

Kommentar von Helmut Frenzel 10. Januar 2020 – Ende November des vergangenen Jahres erschien auf dieser Seite ein Bericht über die Millionenüberschüsse, die die Stadt 2016, 2017 und 2018 erzielte. Sie entlarvten die Ergebnisplanungen des Kämmerers als bewusste Täuschung von … Weiterlesen →

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Gespräch mit dem SPD-Ratsfraktionsvorsitzenden Friedhelm Fragemann über Straßenbaubeiträge und Fehlbeträge im Haushalt der Stadt. Was sagt er als Kommunalpolitiker dazu?

Publiziert am 11. Mai 2019

12. Mai 2019 – Friedhelm Fragemann (68) sitzt seit 35 Jahren im Rat der Stadt und ist daher einer von denen, die in diesen Jahrzehnten an dem mitgewirkt haben, was Dorsten heute ist. 1984 wurde er in den Rat der … Weiterlesen →

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Katastrophale Haushaltslage gab den Anstoß zur Erhöhung der Straßenbaubeiträge. Die Frage der Gerechtigkeit spielte keine Rolle. Blick zurück in das Jahr 2010

Publiziert am 4. April 2019

Von Helmut Frenzel 4. April 2019. – Die Höhe der Straßenbaubeiträge, die Anlieger bei der Erneuerung ihrer Straße an die Stadt zahlen müssen, hängt von zwei Komponenten ab. Da sind zunächst die Kosten der Maßnahme. Hier spielen zahlreiche Einflussfaktoren eine … Weiterlesen →

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Straßenbaubeiträge schlagen hohe Wellen – Bürgermeister Stockhoff wollte die Wellen glätten. Doch er verursachte eine Monsterwelle – kommentierende Beschreibung einer misslungenen Veranstaltung

Publiziert am 28. März 2019

Von Wolf Stegemann 28. März 2019. – Eine Mischung aus Fassungslosigkeit, Unverständnis, Ratlosigkeit, Enttäuschung und auch verbale Empörung schlug am letzten Donnerstag Dorstens Bürgermeister Tobias Stockhoff entgegen, der mit seinem bekannt-berüchtigten Geschick, bei Bürgerversammlungen Kritiker mit einem Erklärungsredeschwall still zu … Weiterlesen →

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Wirbel um Straßenbaubeiträge. Es geht um den feinen Unterschied zwischen Recht und Gerechtigkeit

Publiziert am 12. März 2019

Von Helmut Frenzel 11. März 2019. – Im Zusammenhang mit der Sanierung kommunaler Straßen sorgen die Straßenbaubeiträge, welche die Städte von den Anliegern fordern, für viel Unmut bei den betroffenen Bürgern. Dorsten ist da keine Ausnahme. Wer Mitglied in einem … Weiterlesen →

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