Archiv der Kategorie: Parteien

Kim Wiesweg: Schulsozialarbeiterin in Reken, Stadträtin der Grünen in Dorsten, Bundestagskandidatin im Wahlkreis Bottrop-Recklinghausen III und neue Dorstener Gleichstellungsbeauftragte im Rathaus

Publiziert am 15. September 2021

Von Wolf Stegemann Geboren 1997 in Coesfeld. Schulsozialarbeiterin der Gemeinde Reken, zog 2018 von Reken nach Dorsten zu, wo sie seit 2021 im Stadtrat die Partei „Bündnis 90/Die Grünen“ vertritt. Zur Bundestagswahl 2021 kandidiert sie im Wahlkreis Bottrop-Recklinghausen III. Im … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bündnis90/Die Grünen, Das Porträt, Parteien, Politik, Wahlen | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Der Aktenvermerk zum Abschluss des Forward Zahlerswap bringt keine neuen Erkenntnisse. Außer dieser: Stadtkämmerer Hubert Große-Ruiken war aktiv am Zustandekommen des umstrittenen Geschäfts beteiligt

Publiziert am 6. Mai 2021

Kommentar von Helmut Frenzel 6. Mai 2021. – Am Mittwoch, 12. Mai 2021, findet eine Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Gemeinschaftshaus Wulfen statt. Der Ausschuss vertritt coronabedingt den Rat der Stadt. Zentraler Punkt der Tagesordnung ist die Befassung mit … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bürgermeister, Parteien, Politik, Rat und Verwaltung, Städtischer Haushalt, Verschuldung | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Forward Zahlerswap: Die Deutungshoheit der Verwaltung bröckelt. Eine endgültige Klärung der Zulässigkeit kann nur durch eine unabhängige Instanz herbeigeführt werden

Publiziert am 19. April 2021

Von Helmut Frenzel 19. April 2021. – In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) am 17. März 2021 hatte die Fraktion Die Grünen vom Bürgermeister mehr Informationen zu dem umstrittenen Derivatgeschäft mit dem Namen Forward Zahlerswap verlangt. Dies geschah … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bürgermeister, Parteien, Politik, Rat und Verwaltung, Verschuldung | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Die im Ratsinformationssystem zugänglichen Dokumente lassen nur einen Schluss zu: Der Forward Zahlerswap ist ein unzulässiges Spekulationsgeschäft der Stadt

Publiziert am 31. März 2021

Von Helmut Frenzel 31. März 2021. – Das Verwirrspiel um den Forward Zahlerswap, hat in den vergangenen Wochen einigen Wirbel verursacht. Dafür gibt es Gründe. Zum einen hat die Stadt mit dem Zinsspekulationsgeschäft einen hohen Schaden von bislang 13 Millionen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bürgermeister, Parteien, Politik, Rat und Verwaltung, Verschuldung | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Antrag von CDU, SPD und Grünen gegen zwei Mitglieder der AfD-Ratsfraktion: Sollen Ratsmitglieder zukünftig auf „Wertemäßigkeit und Intellekt“ überprüft werden?

Publiziert am 17. Dezember 2020

Kommentar von Helmut Frenzel 17. Dezember 2020. – Man kann manches über die jüngste Sitzung des Rates sagen – es war die dritte der neuen Amtsperiode –, aber nicht, dass sie langweilig gewesen wäre. Ganz im Gegenteil: Sie verlief unerwartet … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Parteien, Politik, Rechtsradikalismus | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

Das Ergebnis der Ratswahlen weckt Hoffnungen auf eine Wiederbelebung der kommunalen Demokratie in Dorsten. Das ist auch im Interesse der gedemütigten Ratsparteien

Publiziert am 1. Oktober 2020

Analyse von Helmut Frenzel 2. Oktober 2020. – Das Ergebnis der Kommunalwahl am 13. September 2020 hat die politische Landschaft in Dorsten verändert. Die CDU hat mit 53 Prozent die absolute Mehrheit der Stimmen errungen, sechs Prozentpunkte mehr als 2014. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Parteien, Politik, Rat und Verwaltung, Wahlen | Verschlagwortet mit , , , | 2 Kommentare

Das Verwirrspiel um die wirtschaftliche Lage der Stadt geht 2020 weiter. Jetzt muss wegen der Corona-Belastung gespart werden. Der Bürger guckt in die Röhre

Publiziert am 27. August 2020

Von Helmut Frenzel 27. August 2020. – Die Corona-Pandemie hinterlässt in den öffentlichen Haushalten tiefe Spuren. Infolge der Wirtschaftskrise sinken die Steuereinnahmen, zugleich steigen die Ausgaben für Hilfsprogramme, die den Untergang ganzer Wirtschaftszweige verhindern sollen. Das trifft in erster Linie … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Corona-Pandemie, Parteien, Rat und Verwaltung, Städtischer Haushalt, Steuern, Verschuldung | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar