Archiv der Kategorie: Politik

Zehn Gebote des Bürgermeisters: Die „Dorstener Erklärung“ sollte ein Manifest gegen rechts werden – das wurde sie nicht! Der Begriff Demokratie weckt nicht erfüllte Erwartungen

Kritischer Blick auf das Papier, von Helmut Frenzel 4. Sept. 2020 – Die Sitzung des Rates am Mittwoch dieser Woche hatte es in sich. Unter Punkt eins der Tagesordnung ging es um die Verabschiedung der sogenannten „Dorstener Erklärung“ zu Menschenwürde, … Weiterlesen

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Stadtfinanzen 2019: Ein Blick in die Berichtsvorlage der Stadt bringt einen Spekulationsverlust in Millionenhöhe zutage. Der Stadtkämmerer schweigt dazu

Von Helmut Frenzel 3. Juli 2020. – In der letzten Sitzung des Rates vor den Sommerferien Mitte Juni hatte Stadtkämmerer Hubert Große-Ruiken seinen großen Auftritt. Er konnte für das Haushaltsjahr 2019 das seit Menschengedenken beste Jahresergebnis der Stadt Dorsten verkünden. … Weiterlesen

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Das bittere Ende der Haushaltssanierung: Durch die Corona-Krise verursachte hohe Einnahmenausfälle belasten die städtischen Finanzen. Das verheißt für die Bürger nichts Gutes

Von Helmut Frenzel 24. April 2020. – Mit der schrittweisen Lockerung der staatlichen Einschränkungen, die Wirtschaft und Gesellschaft zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auferlegt wurden, wird die Frage in den Vordergrund rücken, welche Auswirkungen die Maßnahmen auf die Finanzlage von Städten … Weiterlesen

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Ein freier Arbeitstag – des Bürgermeisters „Anerkennungsgeschenk“ an Mitarbeiter. Das gab es schon in Ratzeburg, wo der Bürgermeister dann diesen Tag selber zahlen musste

Von Wolf Stegemann Mit Stand Januar 2020 haben sich auf dem Arbeitszeitkonto der städtischen Mitarbeiter in Dorsten 28.158 Überstunden angesammelt. Die Zahl ist seit Jahren ziemlich konstant, so Stadtsprecher Ludger Böhne auf Anfrage der „Dorstener Zeitung“. Diese rund 28.000 Überstunden … Weiterlesen

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Blick in den Ratssaal – Wird Dorstener Politik noch vom Stadtrat gemacht oder vom allgegenwärtigen Bürgermeister? Ein Plädoyer für die Wiederbelebung der kommunalen Demokratie

Von Helmut Frenzel 23. Januar 2020. – Im September dieses Jahres finden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen statt. Bürgermeister und Stadtrat sind neu zu wählen. Obwohl die Ausübung des Stimmrechts in einer repräsentativen Demokratie für die Bürger die einzige Gelegenheit ist, auf … Weiterlesen

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Auch 2019 hoher Millionenüberschuss im städtischen Haushalt. Wann wird die Grundsteuer endlich wieder gesenkt?

Kommentar von Helmut Frenzel 10. Januar 2020 – Ende November des vergangenen Jahres erschien auf dieser Seite ein Bericht über die Millionenüberschüsse, die die Stadt 2016, 2017 und 2018 erzielte. Sie entlarvten die Ergebnisplanungen des Kämmerers als bewusste Täuschung von … Weiterlesen

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Jahresabschluss des Dorstener Haushalts 2018 liegt vor mit einem Überschuss von 10 Millionen Euro. Wie Bürgermeister und Rat der Stadt damit umgehen macht fassungslos

Von Helmut Frenzel 29. November 2019. – Mitte dieser Woche tagte der Rat der Stadt. Auf der umfangreichen Tagesordnung stehen gleich zu Beginn zwei Punkte, die mit dem Jahresabschluss des vergangenen Haushaltsjahrs zu tun haben. Der Ratsvorsitzende und Bürgermeister Tobias … Weiterlesen

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