Archiv der Kategorie: Politik

Antrag von CDU, SPD und Grünen gegen zwei Mitglieder der AfD-Ratsfraktion: Sollen Ratsmitglieder zukünftig auf „Wertemäßigkeit und Intellekt“ überprüft werden?

Publiziert am 17. Dezember 2020

Kommentar von Helmut Frenzel 17. Dezember 2020. – Man kann manches über die jüngste Sitzung des Rates sagen – es war die dritte der neuen Amtsperiode –, aber nicht, dass sie langweilig gewesen wäre. Ganz im Gegenteil: Sie verlief unerwartet … Weiterlesen →

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Das Ergebnis der Ratswahlen weckt Hoffnungen auf eine Wiederbelebung der kommunalen Demokratie in Dorsten. Das ist auch im Interesse der gedemütigten Ratsparteien

Publiziert am 1. Oktober 2020

Analyse von Helmut Frenzel 2. Oktober 2020. – Das Ergebnis der Kommunalwahl am 13. September 2020 hat die politische Landschaft in Dorsten verändert. Die CDU hat mit 53 Prozent die absolute Mehrheit der Stimmen errungen, sechs Prozentpunkte mehr als 2014. … Weiterlesen →

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Zehn Gebote des Bürgermeisters: Die „Dorstener Erklärung“ sollte ein Manifest gegen rechts werden – das wurde sie nicht! Der Begriff Demokratie weckt nicht erfüllte Erwartungen

Publiziert am 4. September 2020

Kritischer Blick auf das Papier, von Helmut Frenzel 4. Sept. 2020 – Die Sitzung des Rates am Mittwoch dieser Woche hatte es in sich. Unter Punkt eins der Tagesordnung ging es um die Verabschiedung der sogenannten „Dorstener Erklärung“ zu Menschenwürde, … Weiterlesen →

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Stadtfinanzen 2019: Ein Blick in die Berichtsvorlage der Stadt bringt einen Spekulationsverlust in Millionenhöhe zutage. Der Stadtkämmerer schweigt dazu

Publiziert am 3. Juli 2020

Von Helmut Frenzel 3. Juli 2020. – In der letzten Sitzung des Rates vor den Sommerferien Mitte Juni hatte Stadtkämmerer Hubert Große-Ruiken seinen großen Auftritt. Er konnte für das Haushaltsjahr 2019 das seit Menschengedenken beste Jahresergebnis der Stadt Dorsten verkünden. … Weiterlesen →

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Das bittere Ende der Haushaltssanierung: Durch die Corona-Krise verursachte hohe Einnahmenausfälle belasten die städtischen Finanzen. Das verheißt für die Bürger nichts Gutes

Publiziert am 24. April 2020

Von Helmut Frenzel 24. April 2020. – Mit der schrittweisen Lockerung der staatlichen Einschränkungen, die Wirtschaft und Gesellschaft zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auferlegt wurden, wird die Frage in den Vordergrund rücken, welche Auswirkungen die Maßnahmen auf die Finanzlage von Städten … Weiterlesen →

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Ein freier Arbeitstag – des Bürgermeisters „Anerkennungsgeschenk“ an Mitarbeiter. Das gab es schon in Ratzeburg, wo der Bürgermeister dann diesen Tag selber zahlen musste

Publiziert am 6. Februar 2020

Von Wolf Stegemann Mit Stand Januar 2020 haben sich auf dem Arbeitszeitkonto der städtischen Mitarbeiter in Dorsten 28.158 Überstunden angesammelt. Die Zahl ist seit Jahren ziemlich konstant, so Stadtsprecher Ludger Böhne auf Anfrage der „Dorstener Zeitung“. Diese rund 28.000 Überstunden … Weiterlesen →

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Blick in den Ratssaal – Wird Dorstener Politik noch vom Stadtrat gemacht oder vom allgegenwärtigen Bürgermeister? Ein Plädoyer für die Wiederbelebung der kommunalen Demokratie

Publiziert am 23. Januar 2020

Von Helmut Frenzel 23. Januar 2020. – Im September dieses Jahres finden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen statt. Bürgermeister und Stadtrat sind neu zu wählen. Obwohl die Ausübung des Stimmrechts in einer repräsentativen Demokratie für die Bürger die einzige Gelegenheit ist, auf … Weiterlesen →

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