Archiv der Kategorie: Städtischer Haushalt

Städtischer Etat 2016: Der vom Stärkungspakt erzwungene Haushaltsausgleich ist dank gestiegener Einnahmen gelungen – Einsparungen spielen nur eine untergeordnete Rolle

Publiziert am 14. Dezember 2017

Von Helmut Frenzel 15. Dezember 2017. – 2011 verabschiedete der Landtag das Stärkungspaktgesetz. Es bestimmte, dass die defizitären Gemeinden, zu denen auch Dorsten gehört, ihren Haushalt binnen fünf Jahren ausgleichen müssen oder anders ausgedrückt: keine neuen Schulden mehr machen dürfen. … Weiterlesen →

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Kommunale Spekulationsverluste: Ex-Bürgermeisterin von Pforzheim wegen Untreue zu Haftstrafen verurteilt. Wenn das Urteil Bestand hat, könnte es auch für ehemalige Dorstener Amtsträger ungemütlich werden

Publiziert am 27. November 2017

Von Helmut Frenzel 27. November 2017. – Es ist ein Dammbruch. Am 21. November 2017 verkündete der Vorsitzende Richter der großen Strafkammer am Landgericht Mannheim in einem Prozess gegen die Ex-Bürgermeisterin und die ehemalige Kämmerin der Stadt Pforzheim das Urteil: … Weiterlesen →

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Das Ende einer Legende, dass Schulden nur harmlose Ziffern auf dem Papier sind – Jetzt musste die Stadt einen Buchverlust von 3 Millionen Euro realisieren und in barer Münze bezahlen

Publiziert am 16. Juni 2017

Von Helmut Frenzel 16. Juni 2017. – Es ist eine Zeitenwende. 2016 wurde der “Euro Swissy” abgewickelt, der Vertragspartner hatte den Vertrag gekündigt. Es ging um einen Kredit der Stadt Dorsten, dessen Höhe ursprünglich 7,1 Millionen Euro betrug und der … Weiterlesen →

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Postfaktisch – Was der Stadtkämmerer im Rat über das Haushaltsergebnis 2015 erzählt. Es sind sich widersprechende „Wahrheiten“. Doch welche stimmt?

Publiziert am 1. Dezember 2016

Betrachtungen zum Wert eines Amtseids – von Helmut Frenzel 2. Dezember 2016. – Derzeit macht der Begriff postfaktisch Karriere. Populär wurde er im Zusammenhang mit dem Referendum in Großbritannien über den Brexit. Von post-truth politics war da die Rede und … Weiterlesen →

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Viele Leser-Reaktionen auf den Ruf nach dem Staatsanwalt im Netz: ein Bürgermeister, der kein Fehlverhalten erkennt, eine Berichtsvorlage, die den Verdacht der Untreue verstärkt …

Publiziert am 15. April 2016

Von Helmut Frenzel 15. April 2016. – Unser kürzlich auf dieser Seite erschienener Artikel zur Frage, ob bei den Millionenverlusten der Stadt durch Spekulationsgeschäfte auch Untreue im Spiel ist, ist auf sehr großes Interesse gestoßen, nicht nur in Dorsten sondern … Weiterlesen →

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Spekulationsverluste in zweistelliger Millionenhöhe verlangen Aufklärung durch eine unabhängige Instanz. Fehlverhalten der Verantwortlichen? – Ein Fall für den Staatsanwalt

Publiziert am 8. April 2016

Von Helmut Frenzel 8. April 2016. – Vor einigen Wochen erschien in den „Ruhr-Nachrichten“ ein ausführlicher Bericht über die großen Verluste, die die nordrhein-westfälischen Kommunen bei Schweizer Franken-Krediten infolge des Kursanstiegs des Franken erlitten haben. Anlass war der erneute Kurssprung … Weiterlesen →

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Die Stadt steuert auf einen Höchststand bei den Spekulationsverlusten zu. 2016 platzt die Blase

Publiziert am 26. Februar 2016

Von Helmut Frenzel 26. Februar 2016. – Es sind spannende Wochen in Dorsten – spannend jedenfalls für denjenigen, der sich abseits des gewohnten Schönredens für die wichtigen kommunalpolitischen Themen interessiert. Es geht einmal mehr um die riskanten Finanzgeschäfte der Stadt … Weiterlesen →

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