Die NRW-Bürgermeister-Stichwahl: CDU und FDP schafften sie 2007 ab, SPD und Grüne führten sie 2011 wieder ein. Sie ist ein notwendiges demokratisches Instrument der Legitimation

Von Wolf Stegemann

Am 15. Juni wird in Stichwahlen nicht nur Dorstens Bürgermeister für die nächsten sechs Jahre gewählt, sondern auch Bürgermeister anderer Städte in naher und ferner Nachbarschaft wie Dortmund, Velbert, Gladbeck, Essen, Düsseldorf, Bielefeld und anderen Städten. Auch müssen sich die Kandidaten für die Landratswahl im Kreis Recklinghausen einer Stichwahl stellen. Weiterlesen

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Kommunalwahl 2014: Die Wahlbeteiligung hat einen neuen Tiefstand erreicht. Werden die Ratsparteien endlich darauf reagieren?

Wahllokal 2014 im Kindergarten Wischenstück in Wulfen; Foto: Christian Gruber

Kommentar von Helmut Frenzel

6. Juni 2014 – Wahlen sind für die Parteien und die beteiligten Kandidaten die Stunde der Wahrheit. Das zeigte auch wieder die Kommunalwahl 2014, in der die Mitglieder des Rates und der Bürgermeister neu zu wählen waren. In unserem Artikel von vor wenigen Tagen zum Wahlausgang haben wir die Ergebnisse kommentiert. Leider beruhte der Kommentar bezüglich der Bürgermeisterkandidaten auf unvollständigen Zahlen. Sie führten zu Schlussfolgerungen, die im Licht der vollständigen Ergebnisse nicht haltbar sind. Nachdem ein Leser auf den Fehler aufmerksam gemacht hatte, haben wir den Artikel zurückgezogen und uns für den Fehler entschuldigt. Die Fehlinterpretationen betrafen aber nur einen Teilaspekt des Themas. Es bleibt unverändert die Frage im Raum, was hinter den zahlenmäßigen Ergebnissen die Botschaft der Wähler an die Politik ist. Weiterlesen

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Das Porträt – Dr. Joseph Wiedenhöfer, Schuldirektor des Gymnasium Petrinum und NS-Ideologe humanistischer Prägung. Er drohte mit der Gestapo

Dr. Joseph Wiedenhöfer

Von Wolf Stegemann

Vorab gesagt: Er war ein hoch geachteter und von vielen verehrter Altphilologe und passte mit seiner verkrampften Liebenswürdigkeit in das Stadtbild von Dorsten der damaligen Zeit. Von 1905 bis 1932 war Dr. phil. Joseph Wiedenhöfer Schulleiter des Gymnasium Petrinum, erlebte in dieser Zeit die scheinbare Blüte des Kaiserreichs und ihren Untergang nach dem verlorenen Weltkrieg, die kommunistischen Umtriebe der Spartakisten und der Roten Ruhrarmee sowie den gescheiterten Versuch, in der Weimarer Republik Demokratie zu etablieren. In diesen Jahrzehnten musste sich Wiedenhöfer zurechtfinden. Das gelang dem national gesinnten Mann, indem er im Nationalsozialismus den Weg fand, das „Schanddiktat von Versailles“ zu überwinden und die „nationale Erweckung und Einigung des Volkes“ zu erlangen. Wiedenhöfer war seit 1900 in der Heimatforschung tätig und Vorsitzender des Dorstener Vereins für Orts- und Heimatkunde. Er wurde 1931, ein Jahr vor seiner Pensionierung, vom Oberpräsidenten  Westfalens zum „Pfleger für kultur- und naturgeschichtliche Bodenaltertümer für den Bezirk der Stadt Dorsten“ ernannt. Als solcher agierte er fortan mit der Würde und Autorität dieser Funktion. Weiterlesen

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Rückstellungen der Stadt für die Beamtenversorgung sind eine tickende Zeitbombe – Verwaltung und Rat haben keinen Plan, den Anstieg zu bremsen!

Rathaus in Dorsten; Foto entnommen Wikipedia

Von Helmut Frenzel

23. Mai 2014. – In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 7. Mai überraschte die Verwaltung die Ratsmitglieder mit der Nachricht, dass durch Mehraufwendungen bei der Beamtenversorgung für das Haushaltsjahr 2013 Mehraufwendungen in Höhe von 3,2 Millionen Euro entstehen. Die Ausschussmitglieder waren not amused, denn die neuen Rahmenbedingungen für die Bemessung der Rückstellungen drohen mittelfristig die Sanierung des Haushalts zu gefährden. Im Beschlussprotokoll wird der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion mit folgender Stellungsnahme zitiert: „Herr Schwane hielt es … für eine absurde Situation, dass trotz Personaleinsparungen zusätzliche Rückstellungen gebildet werden müssten, die den Haushalt belasten, jedoch keine liquiden Mittel beträfen.“ Da hat der CDU-Mann etwas gründlich missverstanden. Erstens besteht kein unmittelbarer Zusammenhang zwischen aktuellen  Personaleinsparungen und den Rückstellungen für Versorgungsleistungen der Beamten. Zweitens betreffen Rückstellungen selbstverständlich die liquiden Mittel der Stadt – nur nicht jetzt, sondern in Zukunft. Deswegen sind die Rückstellungen alles andere, nur nicht absurd. Für die Stadt Dorsten gilt lediglich das, was für alle Unternehmen gilt, die ihren Mitarbeitern Rentenzusagen gemacht haben. Weiterlesen

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Dorstener Familien bestimmten die Geschicke der Stadt (II): Durch Kinderreichtum sind die Rives führend geworden: Ärzte, Juristen, Bürgermeister, Schöffen, Geistliche. Doch Blutschande in fast jeder Generation!

Von Wolf Stegemann

Name und Familie Rive (Ryve) waren sehr früh und am dichtesten im Raum Hellweg in Westfalen entlang der Lippe verbreitet. Dabei lassen sich zwei getrennte Familiengruppen unterscheiden, von denen die eine im östlichen Hellwegraum um Lippstadt und Werl beheimatet ist; während die andere Gruppe seit der Mitte des 14. Jahrhunderts in Recklinghausen ihren Stammsitz hatte. Der Stammbaum dieser Familie beginnt mit dem Recklinghäuser Bürgermeister Caesarius de Rype (geb. um 1370). Die Rives waren Bürgermeister, Ratsschöffen, Zunftmeister, Zolleinnehmer und  Kaufleute. Weiterlesen

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„Wir haben alles richtig gemacht!“ – Wie gut hat der Rat in der nun zu Ende gehenden Sitzungsperiode Interessen der Bürger vertreten, von denen er gewählt wurde?

Das Dorstener Rahaus; Foto: Wikipedia

Ein kommentierender Rückblick von Helmut Frenzel

10. Mai 2014. – In wenigen Tagen finden Wahlen statt, bei denen die Kommunalparlamente neu gewählt werden. Damit endet auch die Amtszeit des bisherigen Rates der Stadt Dorsten. Das ist Anlass genug zu fragen, ob die Ratsmitglieder ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgern gerecht geworden sind. Wurde Dorsten in den vergangenen fünf Jahren gut regiert? Die politischen Verantwortungsträger werden das ohne Zögern mit ja beantworten, so wie kürzlich der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Boos in einer Ausschusssitzung nach der Präsentation des aktualisierten Einzelhandelskonzepts der CIMA mit Blick auf die Einzelhandelslandschaft Dorstens resümierte: „Wir haben alles richtig gemacht.“ Selbstzweifel waren noch nie Sache der Politiker. Schaut man genauer nach, kommt man zu anderen Schlussfolgerungen. Weiterlesen

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Wie die CDU 1984 die Wahl verlor! Durch ein Wahlplakat? 2014: Lächeln von den Plakatwänden. Doch manchmal lächeln sie in die falsche Richtung. Eine nicht ernst gemeinte Rundreise

Wahlüberblick zwischen den Brücken

Text von Wolf Stegemann / Fotos von Helmut Frenzel

Wer in diesen Tagen durch die Stadt fährt, wird an manchen Stellen, die werbewirksam sind, zum Beispiel an Straßenkreuzungen von großen und kleinen Plakaten angelächelt – oft genug geht das Lächeln der Bürgermeisterkandidaten im direkten Sinn – oder im übertragenen – ins Leere. Plakate sind obligatorischer Bestandteil von Wahlen, wobei das Plakat, sei es ein Groß- oder ein Kleinflächenplakat, als Wahlhelfer nicht zu unterschätzen ist. Großflächenplakate werden meist von der Bundespartei aufgestellt, sind auch recht kostenintensiv, das Aufhängen der kleineren wird meist von Kreis- und Ortsverbänden besorgt und das ist meist arbeitsintensiv. Auch das Abhängen. Daher wird man nach der Wahl noch wochenlang so manche Plakate hängen sehen, dessen abgebildeter Kandidat entweder schon auf dem Bürgermeisterstuhl sitzt oder bereits der Vergessenheit anheim gefallen ist. Lächelnd grüßt er dann noch die Vorbeifahrenden, die überlegen: „Wer war das eigentlich?“ Der Blick aufs Plakat ist für den Kandidaten wichtig, zwingt er doch den künftigen Wähler, ihn sich suggestiv einzuprägen, ob er will oder nicht, positiv oder negativ, das sei dahingestellt. Die Werbestrategen wissen das. Weiterlesen

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