Rückgang der Einwohnerzahl trifft Dorsten hart

Publiziert am 1. September 2012

16. März 2012, drf. – Aktuelle Modellrechnungen gehen davon aus, dass die Wohnbevölkerung bis 2030 um mehr als 9.000 auf 68.000 Einwohner zurückgeht.  Gleichzeitig verschlechtert sich die Altersstruktur dramatisch. Die Folgen werden einschneidend sein.

Demographie aus dem Gleichgewicht - auch in Dorsten

Als wenn Dorsten mit der Bewältigung seiner Finanzprobleme nicht genug zu tun hätte! Aber ob es einem gefällt oder nicht: Dorsten hat ein weiteres Problem – der schon dramatisch zu nennende Rückgang der Wohnbevölkerung. Und das ist nicht neu. Nachdem sich die Einwohnerzahl seit 1995 mehrere Jahre lang bei 81.000 gehalten hatte, trat 2002 die Wende ein. Seither schrumpft die Bevölkerung.  Zum Ende des Jahrzehnts wurden noch 77.300 Einwohner gezählt, 4.000 weniger als 2001. Im Jahresdurchschnitt betrug der Rückgang 500. Zu dieser Entwicklung tragen zwei unterschiedliche Einflüsse bei. 40 Prozent des Rückgangs gehen auf das Konto der niedrigen Geburtenrate: es werden weniger Kinder geboren als Einwohner sterben. Die übrigen 60 Prozent sind durch Wanderungsverluste verursacht: es ziehen mehr Einwohner aus Dorsten weg als sich neu Zuwandernde niederlassen. Weiterlesen →

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Schuldenabbau macht Dorsten auf lange Zeit handlungsunfähig

Publiziert am 1. September 2012
Das dicke Ende bei der Sanierung der städtischen Finanzen kommt erst noch. Wenn der Haushaltsausgleich geschafft ist, steht die Rückzahlung der Kassenkredite an. Viele Bürger werden dann für Schulden bezahlen, ohne je in den Genuss der Leistungen zu kommen, für die die Schulden einmal gemacht wurden.

Wer greift hier wem in die Kasse?

8. März 2012. drf – Derzeit konzentriert sich alle Aufmerksamkeit auf mögliche Einsparungen und Einnahmeverbesserungen, mit denen das Ziel des Haushaltsausgleichs bis 2016 erreicht werden kann. Wenn es Dorsten schaffen sollte, ein tragfähiges Haushaltssanierungskonzept vorzulegen, bedeutet das aber keineswegs, dass sich damit auch das Problem der Verschuldung erledigt hat. Rechnet man die vom Stadtkämmerer präsentierten Zahlen unter Berücksichtigung der jährlichen Konsolidierungsschritte hoch, dann steigen zur Finanzierung der Haushaltsdefizite bis Ende 2015 die Kassenkredite noch einmal um schätzungsweise 50 Millionen Euro. Die jährlichen Anstiege verlangsamen sich allerdings. 2016 könnte das erste Jahr sein, in dem keine Zunahme der Kassenkredite mehr erforderlich ist. Dann können auch der Finanzbedarf für die Investitionen und die Tilgungen für die langfristigen Kredite aus den laufenden Einnahmen bezahlt werden. Das setzt allerdings voraus, dass die Haushaltssanierung bis 2016 tatsächlich gelingt.

Höchststand der Kassenkredite erst in 2016 erreicht

Die Kassenkredite betrugen Ende 2011 nach Angaben des Stadtkämmerers 183 Millionen Euro. Wenn die zuvor angestellte Schätzung zutrifft, wird Dorsten 2016, am Ende des vom Stärkungspakt-Gesetz vorgegebenen Konsolidierungszeitraums, Kassenkredite von etwa 230 Millionen Euro Weiterlesen →

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Städtischer Haushalt auf Entzug. Kommentar

Publiziert am 1. September 2012

Hinterm Horizont geht's weiter

21. Feb. 2012.  Von Helmut Frenzel

Das Stärkungspakt-Gesetz der Landesegierung, das die Kommunen zum Haushaltsausgleich bis 2016 zwingt, bringt die Kommunalpolitik allmählich auf Trab, wenn auch reichlich spät. „Was muss ich noch tun, damit die Leute endlich merken, dass uns das Wasser bis zum Hals steht?“, wird der Bürgermeister in der „Dorstener Zeitung“ vom 17. Februar zitiert. Er verzweifle fast an dem vergeblichen Versuch, Bürgern, Politikern und Geschäftsleuten den Ernst der finanziellen Lage klarzumachen.

Die genannten Personengruppen verstehen nicht oder wollen nicht verstehen? Weiterlesen →

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Wege aus der Haushaltskrise

Publiziert am 1. September 2012

Kein Geld für Straßenreparaturen? Bild: Christian Gruber

13. März 2012. drf – Der Entwurf des städtischen Haushalt 2012, den der Kämmerer kürzlich vorlegte, schließt mit einem Fehlbetrag von unglaublichen 33 Millionen Euro ab. Die Aufwendungen liegen um 20 % über den Erträgen, mit denen die Stadt rechnen kann. Zur Finanzierung des Defizits  sieht der Haushaltsentwurf einen Anstieg der Überziehungskredite um 25 Millionen auf 208 Millionen Euro vor.

Doch dieser Haushalt wird – anders als der ähnlich katastrophale Vorjahreshaushalt – so nicht mehr umgesetzt werden. Das verhindert das Stärkungspakt-Gesetz, welches die Landesregierung noch im Dezember 2011 durch den Landtag gebracht hat. Es zwingt die von Überschuldung bedrohten Gemeinden dazu, ihren Haushalt spätestens 2016 auszugleichen: dann dürfen die Aufwendungen die Erträge nicht mehr übersteigen. Dies betrifft auch Dorsten. Bis 2016 muss ein strukturelles Haushaltsloch von 25 Millionen Euro geschlossen werden. Dies soll in gleichmäßigen Schritten geschehen, der Haushaltsfehbetrag jährlich um jeweils 5 Millionen Euro verringert werden. Weiterlesen →

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Kopflose Führung. Kommentar

Publiziert am 1. September 2012

5. Feb. 2012. Von Helmut Frenzel

Die Konsolidierungsauflagen des Stärkungspaktes der Landesregierung haben die Dorstener Kommunalpolitik tüchtig aufgemischt. Die Reden zur Einbringung des städtischen Haushalts 2012 und zu den bevorstehenden Herausforderungen sind noch nicht ganz verklungen, da ist sie schon wieder da, die große Koalition der Schuldenmacher.

In seiner Haushaltsrede hatte der Bürgermeister gerade erst gefordert, dass es keine Tabus geben dürfe. Davon distanzierte sich wenige Tage später der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion Bernd Schwane umstandslos in seiner Fensterrede beim CDU-Neujahrsempfang. Etwaigen Bäder- und Bücherei-Schließungen werde seine Fraktion nicht zustimmen. Allerdings hat der CDU-Politiker vergessen zu sagen: Wenn der jährliche Verlust der Bädergesellschaft von – ehrlich gerechnet – drei Millionen Euro nicht Weiterlesen →

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Sexsteuer – Stadt Dorsten verdient an der Prostitution mit

Publiziert am 1. September 2012

W. St. – Die Finanznot der Stadt Dorsten zwang ab 2010 die Verwaltung dazu, auch Bordelle steuerlich zur Kasse zu bitten und somit an der Prostitution mitzuverdienen. Die Möglichkeit dazu bot die Neufassung der Vergnügungssteuer-Satzung. Im bisherigen Vergnügungssteuer-Gesetz fehlte nämlich eine Regelung, die es erlaubte, diejenigen zu besteuern, die Räume für die Prostitution bereitstellen oder betreiben. Der Grund: Prostitution galt früher als kriminelle Handlung, die lediglich stillschweigend geduldet wurde. Und kriminelle Handlungen, und das klingt rechtslogisch, sind nicht besteuerbar. Allerdings stellte sich ein Hindernis in den Weg. Beim Städte- und Gemeindebund hatte man bei der sehr kurzfristigen Erstellung der Mustersatzung diese Einnahme-Möglichkeit schlicht übersehen. Dorstens Stadtrat musste daher erst eine Ministerial-Genehmigung beantragen. Weiterlesen →

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Städtischer Haushalt 2012: Auf der Suche nach Wahrheit

Publiziert am 1. September 2012

30. Jan. 2012. Von Helmut Frenzel

Es ist ein Datum, an das man sich erinnern wird: der 25. Januar 2012. An diesem Tag hat der Kämmerer seinen Entwurf für den städtischen Haushalt 2012 in den Rat der Stadt Dorsten eingebracht. Dieser ist, abgesehen von einigen nicht allzu bedeutenden Abweichungen, mehr oder weniger eine Kopie des Haushalts 2011. Strukturell und inhaltlich sind kaum Änderungen eingetreten und so verwundert es nicht, dass nach einem Haushaltsdefizit in 2011 von 32 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2012 ein Defizit von knapp 33 Millionen Euro unter dem Strich steht. Das sieht nach einem Weiterwursteln aus, aber dazu wird es nicht mehr kommen. Weiterlesen →

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