Der Marktplatz – Ein Ort der Bürger, des Friedens und auch der Gewalt sowie gegenwärtiger Unstimmigkeiten

Publiziert am 8. Oktober 2012

Von Wolf Stegemann

Marktgeschehen 1890, Gemälde von Baukhage

Eine Vorbemerkung: Der Marktplatz – oft auch die gute Stube der Stadt genannt – stand und steht immer in der Betrachtung der Bürger. Denn er ist auch der Platz, auf dem die Bürger ihrer Obrigkeit die Meinung sagen konnten, ohne Nachteile von der Obrigkeit dafür in Kauf nehmen zu müssen. Zumindest sollte es so sein. Wenn es in der Gegenwart Anlässe gibt, dies in Frage zu stellen, dann sollte man solchen Anlässen entgegentreten, was auch geschah und geschieht. Ein Streit eskalierte unlängst, bei dem es – vereinfacht gesagt – um den Verkauf von Getränken auf dem Marktplatz ging. Der Streit war so widerlich und unnötig, wenn die Dorstener Obrigkeit mehr Gefühl für die Tradition des Marktplatzes als Platz der freien Bürger gehabt und nicht zu sehr das Kommerzielle das Handeln bestimmt hätte.    Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Geschichte, Industrie und Handel, Wohnen und Leben, Zurückgeblättert | Verschlagwortet mit , , , | 2 Kommentare

Der Bürgermeister – wie er im Rathaus funktioniert! Er hat eine zuvor nicht gekannte Machtfülle, mit der die Stadt ihre Finanzprobleme eigentlich effizienter bewältigen sollte

Publiziert am 1. September 2012

Von Wolf Stegemann

1. September 2012. – Wer die Lokalzeitungen aufschlägt, kann an manchen Tagen den Bürgermeister gleich zweimal, manchmal auch dreimal pro Seite auf Fotos betrachten, wie er sich zu allem Möglichen in Stellung bringt, auch bei solchen Anlässen, die  mit ihm gar nichts oder wenig zu tun haben. Seinem Konterfei mannigfach im Blätterwald zu begegnen gehört zu seinem und der Zeitung Geschäft. In Dorsten hat dies seit den 1970er-Jahren Tradition. Jeder Verein, der singt oder malt, jeder Kleingärtner, der den größten Kürbis hat, jeder Angler, der den schwersten Fisch fängt, und jeder Kaninchenfreund, dessen langohriger Belgier am fettesten ist, bittet bei der Präsentation seiner Superlative den Bürgermeister dazu, wissend, dass er dann bestimmt in die Zeitung kommt. Und der Bürgermeister macht es, weil auch er weiß, dass er dann qua Zeitung wieder mal leutselig bei seinen Bürgern eine gute Figur machen kann. Einer der dieses Handwerk gut beherrschte, war Bürgermeister Heinz Ritter – andere standen ihm nicht nach. Und auch der amtierende Bürgermeister versteht dieses Geschäft vorzüglich. Der lächelnde Bürgermeister (was gibt es eigentlich noch zu Lachen in dieser Stadt?) in der Zeitung soll aber nicht Thema dieses Artikels sein, wenn dies auch am Rande ein wenig damit zu tun hat. Es geht um die geballte politische Macht des Bürgermeisters, der aufgrund der neuen Gemeindeordnung zugleich Chef der Verwaltung und des Stadtrates ist, also der Exekutive und der Legislative zugleich. Was haben wir doch in der Schule gelernt? Demokratie stützt sich auf die strikte Trennung der Säulen Exekutive, Legislative und Judikative. Letztere können wir hier vernachlässigen, aber die Vermengung der beiden ersten bereiten so manchem Bürger Sorge. Denn auch eine Gemeinde ist ein demokratisches Wesen – oder sollte es sein. Zugespitzt kann die Frage gestellt werden, wie ist es mit der Demokratie im Rathaus bestellt? Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Rat und Verwaltung | Verschlagwortet mit | 6 Kommentare

Der Fall „Atlantis“ – Pleiten, Pech und Pannen und eine Stadtverwaltung, die sich noch immer und gegen alle Erfahrungen für den besseren Unternehmer hält

Publiziert am 1. September 2012

Das "Atlantis" zwischen Lippe und Kanal

28. Sept. 2012. drf – Das Spaßbad „Atlantis“ ist zweifellos ein Aktivposten in unserer an Attraktionen nicht gerade reichen Stadt, das werden auch Kritiker des Bades nicht anzweifeln. Gleichwohl ist es umstritten und dafür gibt es vor allem einen Grund:  Jahr für Jahr werden Zuschüsse in Millionenhöhe aus dem städtischen Haushalt benötigt, weil das Bad  aus den roten Zahlen nicht herauskommt. Dabei sollte es ganz anders laufen.

Ende der 1990er Jahre stand die Stadt vor einer Entscheidung. Das Freibad aus dem Jahr 1961 war heruntergekommen und auch das Hallenbad, Baujahr 1972, war  veraltet und sanierungsbedürftig. Immer  höhere Beträge mussten aus dem städtischen Haushalt zugeschossen werden. Die erforderlichen Bauerhaltungsmaßnahmen wurden auf 10 Millionen Euro veranschlagt, aber für eine Sanierung oder gar einen Neubau war kein Geld da.  Da kam die Idee auf, das Problem in einer Partnerschaft mit einem privaten Investor zu lösen. Der sollte nicht nur ein neues Schwimmbad bauen, sondern auch als Betreiber tätig werden. Die Bedingungen, die die Stadt daran knüpfte, lesen sich wie eine Wunschliste zum Kindergeburtstag: ein Freizeitbad mit überregionaler Bedeutung sollte es werden, mit Saunalandschaft und Gastronomie. Außerdem sollte der Investor Sanierung und Weiterbetrieb des Freibades und des Wulfener Hallenbades garantieren. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Atlantis, Bäder, Sport, Städtischer Haushalt, Verschuldung | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Gespräch mit dem Fahrensmann der SPD-Kommunalpolitik Friedhelm Fragemann über den Einfluss seiner Partei und den Finanzjammer der Stadt

Publiziert am 1. September 2012

Er gehört zu denen, die sich vor fast 40 Jahren dafür entschieden haben, neben dem Beruf als Gymnasiallehrer auf dem zweiten Bein in der Politik zu stehen. Friedhelm Fragemann (61) erreichte in Dorsten die Weihen der höheren Politik, als er 1994 zum Bürgermeister gewählt wurde. Er war es nicht lange, denn er stolperte – übertragen gesehen – über den Wittenberger Damm, weil die rotgrüne Mehrheit im Rat sich nicht mehr einig war. Heute ist er Vorsitzender seiner Fraktion, der er schon mal gewesen war, und bestimmt mit seinem Einfluss das Auf und Ab des Wohlergehens aber auch der Bedrängnis von uns allen. Hat er angesichts der Mehrheit von CDU und FDP im Rat, die die gesetzlich erstarkte Stellung des Bürgermeisters stützt, wirklich Einfluss? Darüber und über die Beteiligung der SPD-„Opposition“ an der Finanzmisere, dem Desaster um das Atlantis-Bad und den geplanten Hoffnungsschimmer Lippetor-Super-Super-Supermarkt sprach DORSTEN-transparent mit Friedhelm Fragemann, dem so gute und notwendige politische Eigenschaften wie Durchhalte- und Durchsetzungsvermögen, Offenheit und Einsatz von Machtansprüchen zugeschrieben werden. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Partnerstädte, Schulentwicklung, Verschuldung | Verschlagwortet mit , , , , | 4 Kommentare

Nichts passt mehr zusammen – Dorsten taumelt orientierungslos in eine ungewisse Zukunft

Publiziert am 1. September 2012

Kommentar von Helmut Frenzel

Vor wenigen Wochen hat der Rat der Stadt Dorsten den Haushaltssanierungsplan verabschiedet, der die Stadt aus dem Schuldensumpf herausführen soll. Ein regierender Gedanke, eine längerfristige politische Linie, ist in dem Maßnahmenpaket nicht zu erkennen – außer auf-Teufel-komm-raus zu sparen und Steuern und Abgaben zu erhöhen, wo es irgendwie geht. Und so sind denn auch die Beratungen gelaufen: außer ein paar Retuschen ist der Entwurf der Verwaltung mehr oder weniger unverändert abgesegnet worden. Kritik am Haushaltssanierungsplan wehren die Politiker durchweg ab: zu allererst müsse die kommunalpolitische Handlungsfähigkeit zurückgewonnen werden. Soll heißen: dazu ist jedes Mittel recht; und: über die Sinnhaftigkeit des Maßnahmenpaketes will man nicht diskutieren.

Das Ziel, die kommunalpolitische Handlungsfähigkeit zurückzugewinnen, klingt vernünftig. Aber dahinter liegt die triviale Frage, was die Parteien denn mit einem wiedererlangten finanziellen Handlungsspielraum anfangen wollen. Wollen sie die Geldhähne an den vielen Stellen, wo sie sie gerade zudrehen, wieder aufdrehen? Wollen sie Kommunalpolitik wieder nach dem gleichen Muster betreiben, mit dem sie Dorsten in der Vergangenheit  vor die Wand gefahren haben? Wo sind die kommunalpolitischen Konzepte, nach denen die Parteien handeln wollen? Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Rat und Verwaltung, Städtischer Haushalt, Steuern | Verschlagwortet mit , , | 6 Kommentare

Dorsten hat die Schließung der Zeche bis heute nicht verkraftet – Hat die Politik die Weichen richtig gestellt?

Publiziert am 1. September 2012

drf. – Dorsten schrumpft.  4.000 Einwohner weniger im Jahrzehnt bis 2010, noch einmal weitere 9.000 weniger bis 2030, so die Modellrechnung des Statistischen Landesamtes. Dieser Aderlass droht die Sanierung der städtischen Finanzen zu gefährden, denn jeder, der sich aus Dorsten verabschiedet, hinterlässt der schrumpfenden Bevölkerung seinen Pro-Kopf-Anteil an der Verschuldung, und die fixen Kosten der Stadtverwaltung und ihrer Einrichtungen müssen von immer weniger Bürgern geschultert werden.

Wer nach den Ursachen sucht, wird schnell  fündig. Von 1999 bis 2003 fiel die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Dorsten um 4.900, ein Viertel aller Beschäftigten. Den größten Beitrag dazu lieferte Fürst Leopold. Mit der Schließung der Zeche 2001 gingen 3.000 Arbeitsplätze verloren, dazu weitere im Zulieferbereich. Dieser Einbruch beendete abrupt die Aufwärtsentwicklung der Einwohnerzahl und verkehrte sie ins Gegenteil. Seither geht es bergab.

Von diesem Schlag hat Dorsten sich nicht mehr erholt. Seit 2002, dem Jahr eins nach der Zechenschließung, schrumpft die Bevölkerung. Dass die Schließung kommen würde,  war schon länger bekannt. War die Stadt nicht oder nicht ausreichend vorbereitet? Verschlief sie die notwendige Strukturanpassung? In den Folgejahren gingen jedenfalls noch einmal Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Demographie, Städtischer Haushalt, Steuern, Verschuldung | 1 Kommentar

Die Abwasser-Lüge – Wie die Verwaltung die Bürger bei den Abwassergebühren täuscht

Publiziert am 1. September 2012

24. Juni 2012. Von Helmut Frenzel

DORSTEN-transparent stellte kürzlich einige Fragen an den Stadtkämmerer, darunter auch solche, die den Abwasserbereich betreffen. In seiner Antwort, nachzulesen im Archiv unter dem Titel „10 Fragen an den Kämmerer – hier seine Antwort“, widersprach er dem Vorwurf, dass große Teile der Abwassergebühren im allgemeinen Haushalt landen. Damit beharrt er auf dem Standpunkt, dass die Gebühreneinnahmen zweckgebunden für diesen Bereich verwendet werden, wie es die Budgetierungsgrundsätze der Stadt verlangen. Dies ist nachweislich falsch und kann deswegen nicht unwidersprochen bleiben.

Die Abwassergebühren sind eine Goldgrube für die Stadt und dabei geht es nicht um Kleingeld, sondern um Millionen. Dass das möglich ist, hat einen einfachen Grund: Was das Stromleitungsnetz im Bereich der Stromversorgung, das ist das Abwasserkanalnetz im Bereich der Abwasserbeseitigung. Das frühere Monopol der Stromversorger hat man aufgebrochen, indem die Übertragung der Stromnetze an Netzgesellschaften erzwungen und so für viele Stromanbieter geöffnet wurde. So entstand Wettbewerb auf dem Strommarkt. Ganz anders im Bereich der Abwasserbeseitigung. Das Kanalnetz gehört der Stadt und sie ist der alleinige Betreiber. Die Bürger sind der Stadt durch Zwangsanschluss an das Kanalnetz ausgeliefert. Damit hat sie ein Monopol. Der Versuchung, dieses zu nutzen, um kräftig bei den Bürgern abzukassieren, kann auch eine Gemeinde nicht widerstehen, vor allem dann nicht, wenn sie tief im Schuldensumpf sitzt und jeden Euro braucht. Diese Versuchung wird noch beflügelt durch den Umstand, dass die Bürger nicht mitkriegen, wie schamlos sie von ihrer Gemeinde ausgenommen werden. Man muss annehmen, dass auch die Ratsmitglieder das nicht durchschauen. Die Chiffre zur Auflösung des Rätsels heißt Gebührenrecht. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Abwassergebühren, Städtischer Haushalt | Verschlagwortet mit , , | 1 Kommentar